Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) liegen allen Vertragsabschlüssen über den Erwerb von Waren / Produkten des Online-Shops der Dr. Doris Spreitzer Medical Care GmbH, (im Folgenden Verkäuferin) welche über die Website https://shop.doris-spreitzer.at angeboten wird, zugrunde. Diese AGB sind anwendbar, wenn es sich beim Käufer / Käuferin um Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG handelt (im Folgenden Kunde).
Kaufverträge, die über den vorgenannten Onlineshop abgeschlossen werden, unterliegen ausschließlich den gegenständlichen AGBS in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung, insofern nicht ausdrücklich schriftlich eine gegenteilige Vereinbarung getroffen wird / wurde. Der Kunde bestätigt mit der Abgabe seines Kaufanbotes das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
II. Angebote
Die Angebote im Onlineshop einschließlich deren Beschreibung sind freibleibend, die Verkäuferin ist nicht verpflichtet Kaufanbote von Kunden anzunehmen und Verträge über den Onlineshop und den dort dargestellten Angeboten abzuschließen.
III. Bestellvorgang, Bestellbestätigung und Vertragsabschluss sowie Versandbestätigung
Bestellungen des Kunden sind, sofern nicht Abweichendes vereinbart wurde, für die Dauer von 5 Tagen (in Worten: fünf Tagen) verbindlich.
Für eine ordnungsgemäße Bestellung hat der Kunde sämtliche als Pflichtfelder des Bestellformulars ausgewiesenen Teile des Bestellformulars vollständig auszufüllen. Detailinformationen dazu werden dem Kunden während des Bestellvorganges angezeigt.
Nachdem der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der (im Warenkorb gesammelten) Produkte abgegeben hat, wird die Verkäuferin dem Kunden unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse eine automatisch generierte Bestellbestätigung übermitteln, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals angeführt wird.
Diese automatische Bestellbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung des Kunden dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Verkäuferin eingegangen ist. Es steht der Verkäuferin frei die Bestellung des Kunden zur Gänze oder teilweise ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Vertrag kommt entweder mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung des Kunden mittels E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder nach erfolgter Bezahlung mittels Bestätigung über den Versand der bestellten Ware wiederum an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zustande.
Der Kaufpreis sowie die bestellte Ware sind in den vorgenannten und an den Kunden übermittelten Bestätigungen der Verkäuferin ausgewiesen.
IV. Kundenkonto
Dem Kunden steht im Zuge des Bestellvorgangs die Möglichkeit der Anlegung eines Kundenkontos zur Verfügung. Mit diesem Kundenkonto wird für den Kunden ein vereinfachter Bestellvorgang für künftige Bestellungen ermöglicht, wobei die Detailinformationen dem Kunden im Zuge der Anlage des Kundenkontos angezeigt werden.
V. Preise und Zahlungsmodalitäten
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Verkäuferin behält sich die jederzeitige Änderung der Preise vor. Die für den Kauf anfallenden Versandkosten sind vom Kunden zusätzlich zu bezahlen und im Zuge des Bestellvorganges separat ausgewiesen.
Der Kunde kann vor Abschluss des Bestellvorganges eine der möglichen Zahlungsarten auswählen.
Der Kunde erteilt der Verkäuferin die Ermächtigung den jeweiligen Kaufpreis des Kaufgegenstandes inklusive Versandkosten nach den angeführten Zahlungsarten vom jeweiligen Zahlungsmittel des Kunden abzubuchen. Die Zahlung erfolgt entweder per Kreditkarte (Visa, American Express, Mastercard etc.) oder per Paypal, wobei für die technische Zahlungsabwicklung deren Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten. Der Kunde kann die von ihm bestelle(n) Ware(n) aber auch mittels Sofortüberweisung bezahlen. In jedem Fall erfolgt der Warenversand erst nach dem erfolgreichen Zahlungsabschluss beim jeweiligen Zahlungsdienstleister.
Der Kunde kann für die Kaufpreiszahlung auch Gutscheine der Verkäuferin
nutzen, wofür die entsprechenden Detailinformationen im Rahmen des Bestellvorganges angezeigt werden. Eine Gutscheineinlösung ist nur einmal pro Bestellung möglich und muss vor Abschluss des Bestellvorganges erfolgen. Übersteigt der Wert der Bestellung die Gutscheinhöhe, muss der Differenzbetrag mittels einer der möglichen Zahlungsarten ausgeglichen werden.
Für den Fall, dass der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, werden die
gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen sowie die zur zweckentsprechenden Betreibung notwendigen Inkassokosten auf Basis der gesetzlichen Tarife vereinbart. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur in jenen Fällen zu, in
denen es sich um Forderungen handelt, welche im rechtlichen Zusammenhang mit der jeweiligen Verbindlichkeit mit der aufgerechnet werden soll stehen oder die Ansprüche des Kunden rechtskräftig in Form einer Gerichtsentscheidung festgestellt oder von der Verkäuferin anerkannt wurden.
VI. Eigentumsvorbehalt, Liefervorbehalt, Gefahrentragung
Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach positivem Zahlungsabschluss beim gewählten Zahlungsdienstleister. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin. Die Lieferzeit beträgt fünf Werktage ab Feststellung des Zahlungseingangs. Die Verkäuferin arbeitet mit verschiedenen Versanddienstleistern zusammen. Die für den jeweiligen Kaufvertrag ein¬gesetzten Versanddienstleister werden dem Kunden im Zuge des Bestell¬prozesses mitgeteilt.
Wenn die Verkäuferin (über einen Versanddienstleister) die Waren versendet, geht die Gefahr für Verlust und / oder Beschädigung zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, zu dem die Waren beim Kunden oder dem vom Kunden bestimmten Dritten abgeliefert werden.
Hat der Kunde den Beförderungsvertrag selbst abgeschlossen, geht die Gefahr mit Übergabe der Waren auf den vom Kunden gewählten Beförderer auf den Kunden über.
Die Lieferkosten werden dem Kunden bei Anklicken des Eingabefeldes „Lieferort / Lieferland“ jeweils angezeigt und auch in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
VII. Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)
Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Gemäß § 18 (1) Z 3 FAGG steht dem Kunden jedoch dann kein Rücktrittsrecht zu, wenn der Kaufgegenstand (Produkte) entsprechend der Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 18 (1) Z 5 FAGG).
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte (bei Teillieferungen) Ware in Besitz genommen hat.
Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechtes müssen Sie der Verkäuferin
Anschrift
E-Mail-Adresse
Telefonnummer
Faxnummer
mittels einer eindeutigen Erklärung (E-Mail, Telefax oder per Post versandter Brief) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Dafür kann der Kunde das beigefügte Widerrufsformular (Link zum Formular) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs (Rücktritts):
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben einschließlich der Lieferkosten binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei der Verkäuferin eingegangen ist.
Ausgenommen von dieser Rückzahlungsverpflichtung sind jene zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Verkäuferin angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat. Für die Rückzahlung verwendet die Verkäuferin dieselben Zahlungsmittel, die der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wird ausdrücklich anderes vereinbart. Eine Entgeltverrechnung wegen der Rückzahlung findet nicht statt. Die Verkäuferin ist berechtigt die Rückzahlung so lange zu verweigern bis die gesamten ausgelieferten Waren an die Ver¬käuferin zurückgestellt wurden oder von Seiten des Kunden der Nachweis erbracht wurde, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat. Der Kunde verpflichtet sich die Waren unverzüglich, jedenfalls aber binnen 14 Tagen ab
jenem Tag, an dem der Kunde den Widerruf dieses Vertrages an die Verkäuferin mitgeteilt hat, zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung der
Waren gehen zu Lasten des Kunden.
VIII. Gesetzliche Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen zum Gewährleistungsrecht, diese betragen bei Lieferung beweglicher Sachen zwei Jahre ab Übernahme der Ware. Reklamationen aufgrund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstige Beschwerden können unter den bei der Widerrufsregelung genannten Kontaktdaten geltend gemacht werden.
IX. Haftung
Schadenersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Die Haftung, insbesondere für Mängelfolgeschäden sowie für reine Vermögensschäden, Gewinnentgang¬schäden Dritter und mittelbare Schäden ist – außer hinsichtlich Personen¬schäden – bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach den Produkthaftungs¬bestimmungen bleibt unberührt. Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilagen zu beachten.
X. Urheberrecht und Markenschutz
Alle Bilder, Grafiken sowie Texte, Beschreibungen etc. der Internetseite unterliegen dem Urheberrecht und den Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Jegliche Form der Weiterverwertung / Nutzung, welcher Art auch immer bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Dr. Doris Spreitzer Medical Care GmbH.
XI. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beim Besuch des Onlineshops sowie im Fall des Erwerbs von Produkten sind auf der Datenschutzerklärung der Verkäuferin unter https://shop.doris-spreitzer.at/Links/Datenschutz abrufbar.
XII. Allgemeine Bestimmungen
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Kunden gilt ausschließlich Österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN Kaufrechtes.
Gerichtsstand ist das für den Sitz der Verkäuferin sachlich zuständige Gericht. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder ist im Inland beschäftigt, kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt.
Vertragssprache ist Deutsch.
Erklärungen oder Mitteilungen an Kunden werden von der Verkäuferin an die zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse und / oder Postanschrift abgefertigt. Der Kunde ist verpflichtet der Verkäuferin Änderungen seiner Anschrift bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt ihm eine an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift versendete Erklärung der Verkäuferin als zugegangen.
Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an einem alternativen Streitbeilegungsverfahren nach dem Alternative-Streitbeilegungs-Gesetz nicht verpflichtet, allenfalls jedoch dazu bereit (Information gemäß § 19 (3) AStG).
Die Website der Europäischen Kommission für Onlinestreitbeilegung ist unter http://ec.europa.eu/consumers/udr abrufbar.
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, wobei dies auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis gilt.
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht.